Rumänien, neue Krise, alte Erkenntnis: Osteuropa steckt in der Aufwertungsfalle

Steigende Arbeitskosten, sinkende Wettbewerbsfähigkeit: Osteuropa gerät durch reale Aufwertung zunehmend in eine wirtschaftliche Sackgasse – die politischen Krisen sind nur der Vorbote.

„Like a Dentist“ (Name der neuen Kolumne von Heiner Flassbeck auf MAKROSKOP) geht auf ein Diktum von John Maynard Keynes zurück: Ökonomen sollten keine Propheten oder Ideologen sein, sondern nüchterne Praktiker – wie ein Zahnarzt: sachlich, pragmatisch und am konkreten Problem orientiert.

Wenn es eine Konstante in Osteuropa gibt, dann ist es der Mangel an Konstanz. Nirgendwo sonst gibt es so häufige Regierungswechsel oder verzweifelte Versuche, durch eine Neuwahl nach der anderen zu einer handlungsfähigen Regierung zu kommen. Eine eklatante Neuwahlserie hatte etwa Bulgarien hingelegt, bevor nach den Wahlen vor zwei Wochen wenigstens Hoffnung auf die Bildung einer handlungsfähigen Regierung besteht. Jüngster Fall ist Rumänien, wo eine erste im letzten Sommer gebildete Regierung zu Anfang dieses Jahres schon wieder auseinandergefallen ist und der Premierminister gestürzt werden soll.

Meist stehen beim Scheitern der Regierungen wirtschaftliche Probleme im Vordergrund. In Rumänien konnte man sich zuletzt nicht darauf einigen, wo im Staatssektor gespart werden solle. Auch in Ungarn, ich habe kürzlich darauf hingewiesen, stand die Regierung Orban vor nahezu unlösbaren wirtschaftlichen Problemen, bevor sie abgewählt wurde. Dass die neue Regierung hier eine Lösung findet, ist sehr unwahrscheinlich. Selbst Polen, wo die Wachstumszahlen eigentlich eine befriedigende wirtschaftliche Entwicklung anzeigen, ist Teil dieses nicht leicht zu verstehenden Komplexes.

Arbeitskosten steigen in Osteuropa zu stark

Ob mit oder ohne eigene Währung: offenbar ist es in Ost- und Mitteleuropa ungeheuer schwer, einer realen Aufwertung (der eigenen Währung oder des Euro) zu entgehen. Reale Aufwertung ist nichts anderes als der Verlust von Wettbewerbsfähigkeit, weil die heimischen Inflationsraten, getrieben durch sehr hohe Lohnsteigerungen, stärker steigen als im Rest Europas (Friederike Spiecker, Constantin Heidegger und ich haben das Thema bereits zu einem Schwerpunktthema gemacht und auf das sich anbahnende Krisenszenario mit aller Deutlichkeit hingewiesen).