Keir Starmers Rücktritt ist mehr als eine Personalie. Er ist Symptom eines tieferen politischen Strukturwandels, auf den Labour keine Antwort findet.
Keir Starmers Rücktritt ist mehr als eine Personalie. Er ist Symptom eines tieferen politischen Strukturwandels, auf den Labour keine Antwort findet.
Mit dem Rücktritt von Keir Starmer endet eine der kürzesten Amtszeiten eines britischen Premierministers der jüngeren Geschichte. Erst vor zwei Jahren war Labour mit einer komfortablen Mehrheit an die Macht zurückgekehrt. Nun steht die Partei erneut vor einem Neuanfang. Als wahrscheinlichster Nachfolger gilt Andy Burnham, ehemaliger Bürgermeister von Greater Manchester und seit Jahren eine der populärsten Figuren der Partei.
Die Diagnose, die aus der Parteizentrale im Londoner Stadtteil Southwark kam: Starmer konnte nicht gut kommunizieren. Sie ist keineswegs auf Großbritannien beschränkt. Auch in Deutschland erklären Parteien von Mitte-links bis Mitte-rechts ihre sinkenden Zustimmungswerte gerne mit Kommunikationsdefiziten. Die Politik sei richtig, heißt es dann, sie werde lediglich nicht verstanden.
Tatsächlich haftete dem ehemaligen Chefankläger Starmer stets das Image eines technokratischen Verwaltungsmanagers an. Gegen den politischen Entertainer Nigel Farage, dessen Partei Reform UK Labour längst den Rang abgelaufen hat, wirkt er hölzern und distanziert. Viele in der Partei hoffen deshalb, Burnham könne mit seiner volksnäheren Art verlorene Wähler zurückholen.
Aber auch diese Hoffnung dürfte zu kurz greifen. Denn die Krise, die Labour erfasst hat, reicht tiefer als die Person Starmer. Es ist eine Krise der europäischen Sozialdemokratie, die sich über Jahrzehnte aufgebaut hat.
Denn Starmer hinterlässt keineswegs nur eine Bilanz des Scheiterns. Die britische Wirtschaft entwickelte sich zuletzt robuster als etwa die deutsche oder französische. Die Reallöhne stiegen zuletzt wieder, und die katastrophal langen Wartelisten im maroden staatlichen Gesundheitswesen begannen sich langsam zu verkürzen. Außenpolitisch gelang es Starmer zudem, Großbritannien nach den turbulenten Jahren unter Boris Johnson und Liz Truss wieder als berechenbaren und verlässlichen Akteur zu positionieren.
Trotzdem verlor Labour dramatisch an Zustimmung. Während die Partei bei den Unterhauswahlen 2024 noch von der Zersplitterung der Konservativen profitierte und mit 33,7 Prozent eine komfortable Mehrheit gewann, brach ihre Unterstützung in den folgenden zwei Jahren ein. In mehreren Umfragen fiel Labour zuletzt auf Werte zwischen 15 und 22 Prozent zurück, während Reform UK zeitweise zur stärksten Partei aufstieg. Besonders deutlich sind die Verluste in jenen ehemaligen Industrieregionen Nord- und Mittelenglands, die bereits beim Brexit-Referendum zu den Hochburgen des Leave-Lagers gehörten.
Der Grund dafür liegt weniger in einzelnen Politikfeldern als in einer Entwicklung, die Großbritannien nicht erst seit dem Brexit-Referendum prägt. Der Austritt aus der Europäischen Union war nie nur eine Entscheidung über Handelspolitik oder nationale Souveränität. Er markierte den sichtbaren Ausdruck einer tieferen gesellschaftlichen Vierschiebung.
Die klassische politische Konfliktlinie, die auch in Großbritannien stets entlang der Fragen von Umverteilung, Steuern und Sozialstaat verlief, existiert weiterhin. Doch sie wird zunehmend von einer zweiten Konfliktlinie überlagert: Globalisierung gegen nationale Souveränität, offene gegen kontrollierte Migration, kosmopolitische gegen kommunitarische Vorstellungen von Gesellschaft.
Der Brexit machte diese Spaltung erstmals im großen Maßstab sichtbar. Nigel Farage erkannte früher als die etablierten Parteien, welche politischen Fragen für einen wachsenden Teil der britischen Gesellschaft identitätsstiftend geworden waren. Labour hingegen unterschätzte die politischen Konsequenzen dieser Entwicklung über Jahre hinweg.
Dabei wäre genug Zeit gewesen, um zu reagieren. Ende der 1990er Jahre spielte Einwanderung in Großbritannien politisch noch eine vergleichsweise geringe Rolle. In regelmäßigen Meinungsumfragen nannten 1998 lediglich drei Prozent der Briten Migration als eines der wichtigsten Probleme des Landes. Bereits bis 2007 war dieser Anteil auf rund 40 Prozent gestiegen.
Starmer versuchte zwar, die Partei neu auszurichten. In der Migrationspolitik verabschiedete sich Labour schrittweise von früheren Positionen und schlug einen deutlich restriktiveren Kurs ein. Viel zu lange, bekannte Starmer im vergangenen Jahr, sei das Denken der Linken „verwirrt“ gewesen von der Annahme, es gäbe so etwas wie ein Recht auf Einwanderung.
Auch wenn die Regierung ihr migrationspolitisches Ziel, die Überfahrten über den Ärmelkanal nachhaltig einzudämmen, nur mit begrenztem Erfolg erreichte, ging die Nettozuwanderung gegenüber ihrem Rekordniveau von 2023 deutlich zurück.
Doch für viele ehemalige Labour-Wähler kam dieser Kurswechsel zu spät. In ihren Augen gehörte Labour zu jenen politischen Kräften, die über Jahre die Schattenseiten hoher Einwanderung verdrängt oder tabuisiert hatten. Gerade in den traditionellen Arbeiter- und Industrieregionen herrscht Verbitterung darüber, dass ihr Unmut lange als Rassismus delegitimiert wurde.
Dabei geht es für viele Wähler längst um mehr als die Zahl der Menschen, die den Ärmelkanal überqueren. Der Zeit-Korrespondent Jochen Bittner berichtet regelmäßig, wie Migration zum Kristallisationspunkt einer breiteren Unzufriedenheit mit der Entwicklung des Landes geworden ist: Hohe Wohnkosten, stagnierende Produktivität, überlastete öffentliche Dienstleistungen, der wirtschaftliche Niedergang ehemaliger Industrieregionen, der sichtbare Verfall öffentlicher Infrastruktur und das Gefühl des kulturellen Verlusts verschmelzen in der Wahrnehmung vieler Briten zu einem Gesamtbild staatlicher Überforderung.
Die kleinen Boote auf dem Ärmelkanal haben sich damit zu einem Symbol entwickelt, das weit über die eigentliche Migrationsfrage hinausweist: Wenn der Staat seine Grenzen nicht wirksam kontrollieren kann, wie soll er dann die anderen Probleme bewältigen? Diese wachsende Vertrauenskrise gegenüber den staatlichen Institutionen zeigt sich auch in den zahlreichen Protesten und Ausschreitungen, die seit dem Sommer 2024 zahlreiche Städte von Southport über Rotherham bis Belfast erfassten.
Wie realistisch sind also die Hoffnungen von Labour, die sich nun auf Andy Burnham richten. Vielen gilt er als Politiker, der traditionelle Arbeiterwähler besser erreicht als die Londoner Parteielite. Seine Anhänger, die ihn auch „König des Nordens“ nennen, verweisen auf den wirtschaftlichen Aufschwung Manchesters und seine Fähigkeit, über politische Lager hinweg Zustimmung zu gewinnen.
Doch auch hier lohnt ein zweiter Blick.
Das sogenannte „Manchester-Modell“, auf das sich Burnham gerne beruft, entstand nicht allein unter seiner Führung. Viele Investitionen gehen auf langfristige Stadtentwicklungsprogramme zurück, die bereits Jahre vor seiner Amtszeit begonnen wurden. Zudem konzentrierte sich der wirtschaftliche Erfolg stark auf die Innenstadt, während zahlreiche Randbezirke weiterhin zu den strukturschwächsten Regionen des Landes gehören.
Vor allem aber bleibt unklar, wofür Burnham politisch eigentlich steht. Ob EU-Mitgliedschaft, Energiepolitik oder Staatsverschuldung: In vielen zentralen Fragen hat er bislang keine konsistente Linie erkennen lassen. Kritiker werfen ihm vor, stärker auf politische Stimmungen zu reagieren als einer klaren Programmatik zu folgen. Auch seine ambivalente Rolle bei der späten Aufarbeitung des Grooming-Gang-Skandals wird kontrovers diskutiert.
Zwar erklärt diese programmatische Unschärfe auch einen Teil seiner Popularität. Burnham gelingt es bislang, unterschiedliche Lager der Labour-Partei auf sich zu projizieren, ohne den Zielkonflikt zwischen ihnen auflösen zu müssen. Mittelfristig aber wird Burnham auf dasselbe Problem stoßen, wie sein Vorgänger: dass Labour heute faktisch aus zwei schrumpfenden Parteien besteht. Auf der einen Seite urbane, akademisch geprägte und kulturell progressive Milieus, die es zu den Greens zieht. Auf der anderen Seite traditionelle Arbeiterwähler, die wirtschaftlich zwar sozialdemokratisch denken, gesellschaftspolitisch jedoch deutlich konservativer sind und zunehmend zu Reform UK wandern. Beide Gruppen zusammenzuhalten oder zurückzugewinnen wird auch für Burnham zunehmend schwieriger werden. Für Labour besteht die existenzielle Gefahr, dass sie zwischen den Greens und Reform UK zerrieben wird.
Starmers Rücktritt ist deshalb weit mehr als ein Führungswechsel. Er zeigt, wie stark die politischen Nachwirkungen des Brexit noch immer sind – und dass die eigentliche Herausforderung für Labour nicht darin besteht, einen charismatischeren Parteichef zu finden. Die Partei muss eine glaubwürdige Antwort auf eine neue gesellschaftliche Konfliktlinie entwickeln, die Großbritannien seit mehr als einem Jahrzehnt prägt.
Ob Burnham das liefern kann, ist offen. Sicher ist nur: Mit Starmers Rücktritt endet ein Kapitel. Der politische Strukturwandel, der im Brexit-Beben seinen Ausdruck fand, hat dagegen gerade erst begonnen.
