<p><span lang="EN-US">Victor Orban wurde in Brüssel zum Sündenbock für viele Krisen gemacht – von der Ukraine über die Energie bis hin zur Außenpolitik. Nach seinem Wahldebakel ist die Erleichterung groß. Dabei wird sich zunächst nicht viel ändern – Orbans Einfluß wurde überschätzt.</span></p>
Victor Orban wurde in Brüssel zum Sündenbock für viele Krisen gemacht – von der Ukraine über die Energie bis hin zur Außenpolitik. Nach seinem Wahldebakel ist die Erleichterung groß. Dabei wird sich zunächst nicht viel ändern – Orbans Einfluß wurde überschätzt.
Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt! An diesen ironischen Song von „Geier Sturzflug“ fühlt man sich in diesen Tagen als politischer Beobachter in Brüssel erinnert.
Nach der krachenden Wahlniederlage von Ungarns „Diktator“ Viktor Orban (so nannte ihn, ebenfalls ironisch, der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker) scheint plötzlich alles möglich.
Ungarn kehre nach Europa zurück, jubelte Junckers Amtsnachfolgerin Ursula von der Leyen am Wahlabend. Die EU könne nun zeigen, was in ihr steckt. Das ist, folgt man der EU-Kommission, eine ganze Menge.
Höchste Priorität genießt der 90 Milliarden Euro schwere EU-Kredit für die Ukraine, den Orban blockiert hat. Er soll gleich nach dem Amtsantritt des designierten neuen Premiers Peter Magyar im Mai freigegeben werden.
Auch das lange aufgeschobene 20. Sanktionspaket gegen Russland, das Ende des Vetorechts in der Außenpolitik und viele andere EU-Reformen stehen auf der EU-Agenda. Sie soll im Sauseschritt durchgezogen werden.
Die Zeit drängt. Denn die Ukraine braucht dringend frisches Geld aus Brüssel – sonst droht die Staatspleite. Auch Ungarn braucht dringend Geld – sonst kann Magyar seine Wahlversprechen nicht erfüllen.
Wem wird die EU zuerst helfen? Gibt es ein quid pro quo, planen von der Leyen und Magyar einen Deal? Das ist die erste Frage, die sich nach dem Machtwechsel in Ungarn stellt. Antworten sucht man bisher vergebens.
Die nächste Frage ist, wie es mit der Ukraine weitergeht. Schon jetzt pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass der Kriegskredit für Kiew nicht ausreichen wird. Magyar scheint jedoch nicht bereit, zu helfen.
